Leserbrief "Lobenswerte Transparenz"
Zum Bericht "Die Antworten kennt nur der Wind" vom 2. August - geschrieben von Martin Abel aus Hintberg:
"Ja, die Stadtwerke München machen ihre Hausaufgaben vorbildlich. Transparenz, Aufgeschlossenheit und auf den Bezug der Bürger eingehend kann man dieses Vorhaben unterstützen. Die Absichten sind klar definiert und viele Fragen wurden selbsterklärend in dem Vortrag schon mit eingebunden. Auch – obwohl das Gesetz der 10-H-Regelung noch gar nicht beschlossen ist – die von den Anwohnern geforderte Abstandsregelung wird, als wenn es eine Selbstverständlichkeit wäre, angewandt.
Da kann sich die Bürgerwind Bayerwald unter den Fittichen von Herrn Probst eine gehörige Scheibe davon abschneiden. In Hintberg wurden die Bürger – ja sogar die Gemeinde – von Anfang an ausgeschlossen. Die zwei Grundstücksbesitzer, einer davon Gemeinderatsmitglied, unterschrieben eine Verschwiegenheitsklausel und warteten zudem noch die Wahlen ab.
Wenn man dann noch auf dieser Veranstaltung persönlich erscheint, um damit zu prahlen, dass man "seine" vorläufige Baugenehmigung schon in Tasche hat, frage ich mich, was für Ziele mit dem Hintberg-Modell verfolgt werden. Ohne die zwei umfangreichen Windmessungen (mind. 1 Jahr lt. Aussage der Stadtwerke München) und artenschutzrechtlichen Prüfungen, bin ich gespannt wie die Auslastung/Rentabilität dargestellt wird, da bekanntlich in diesem Projekt auch mit öffentlichen Geldern kalkuliert wird.
Und noch eins soll noch betont werden: Windkraftgegner werden immer pauschaliert dargestellt, ohne nach den spezifischen Gründen (in Hintberg 10-H-Regelung) zu fragen.
Wir brauchen alternative Energien – ohne Zweifel, aber dann bitte so, wie es die Stadtwerke München machen."
Martin Abel Hintberg*
Antwort-Leserbrief von Adolf Probst - BürgerWIND Bayerwald (ungekürzte Fassung)
Gegenwind aus gleicher Richtung
Es stimmt, ich mache keinen Hehl aus meiner Freude über den Vorbescheid vom Landratsamt Regen für die Errichtung der Windräder. Diese Vorfreude habe ich jedoch am Schluss der Veranstaltung gegenüber Frau Ackermann von den Stadtwerken geäußert, nicht vor versammelter Mannschaft und schon gar nicht vor Herrn Abel. Während unserer jahrelangen Arbeit haben wir neben wenigen Höhen sehr viele Tiefen erlebt, die den Stadtwerken München für so ein Großprojekt erst noch bevorstehen. Unsere Arbeit hat nun Früchte getragen und es freuen sich zahlreiche Befürworter, Unterstützer und Politiker mit uns über unseren Erfolg.
Selbst die Stadtwerke München begannen am 04.06.2014 mit einer Infoveranstaltung in Kirchdorf ihr Projekt still und leise mit den betroffenen Grundstücksbesitzern und den Bürgermeistern unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Wir haben die Hintberger Grundstücksbesitzer persönlich aufgesucht, um Grundstücke vorab ausleuchten zu können, die sich als Standort eignen würden. Zu dieser Zeit wussten wir noch gar nicht, ob das Projekt überhaupt realisierbar ist, da damals schon der Regionalplan auf wackligen Beinen stand und etliche Windgebiete immer wieder geändert oder gestrichen wurden.
Man kann es wahrscheinlich niemanden recht machen, denn bei unserem ersten Bauvorhaben in Abtschlag wollten wir die Gemeinde und die Bürger mit einer Info-Veranstaltung mit einbeziehen. Der Gemeinderat wurde vorab informiert und alle waren nebst Bürgermeister einstimmig für das Bauvorhaben. Bürgermeister Wildfeuer riss das Projekt förmlich an sich, wollte mit Feuereifer den Bau des Windrades vorantreiben. Im Zeitungsbericht „Die Energiewende soll am Grünberg starten“ vom 08.10.2011 ist das im Presse-Archiv auf unserer Internetseite nachzulesen. Sobald der Standort bekannt war, formierten sich Gegner, die erfolgreich gegen Landratsamt, Bürgermeister, Gemeinderäte und andere Bürger vorgegangen sind.
Die Gemeinde Kirchdorf organisierte daraufhin eine Veranstaltung im Schwankl-Haus Abtschlag, in der sich sechs Personen von den Gegnern und drei Personen (Adolf Probst, Stefan Köppl, Johannes Rosenberger) unserer Initiative zur Diskussion gegenübersaßen. Im Anschluss daran wurde die Öffentlichkeit zugelassen und wir wurden des Saales verwiesen ohne die Gelegenheit zu erhalten, unser Projekt vorzustellen. In Hintberg hätte aus diesem Grund eine Vorab-Information sicher auch nichts gebracht, zumal überwiegend auch wieder die gleichen Gegner wie in Abtschlag tätig sind.
Die Behauptung von Herrn Abel, die Grundstückseigentümer hätten eine Verschwiegenheitsklausel unterschrieben, weise ich entschieden zurück. Es wurde nämlich nur Stillschweigen der vertraglichen Inhalte vereinbart wie es auch bei den Nutzungsverträgen der Stadtwerke München der Fall ist.
Ob letztendlich die Stadtwerke München das mit der 10-H-Regelung auch so umsetzen, kommt letztlich darauf an, ob für den zonierten Wagensonnriegel der Bestandsschutz greift oder nicht. Das lässt sich erst genau sagen, wenn das Gesetz auch durch ist. Seehofer hatte ja im Januar 2014 wieder eine Kehrtwende gemacht und den Kommunen den schwarzen Peter zugeschoben. Am Rande der CSU-Fraktionsklausur in Wildbad Kreuth sagte er: „Da kann’s nur eine Ausnahme geben nach demokratischem Prinzip: Wenn alle Beteiligten sich vor Ort einig sind.“ Er betonte, es gehe um lokale Mehrheiten. Das müsse nicht bedeuten, „dass auch der letzte Einödhof zustimmt“. Einödhöfe und einzelne Häuser (z. B. Kohlau, Danzeröd, Flanitzhütte) gibt es auf dem Wagensonnriegel genug, die lt. Entwurf der Stadtwerke bei der 10-H Regelung eh schon nicht mehr berücksichtigt wurden. Also ist die 10-H Regelung keine Selbstverständlichkeit.
Herr Abel erläutert es sehr schön: „Wir brauchen alternative Energien – ohne Zweifel, aber dann bitte so, wie es die Stadtwerke München machen“. Als Begründung seiner Ablehnung der Windräder gibt ja Herr Abel – mit einer Reporterin von DonauTV auf seiner Sonnenterrasse stehend mit Blick auf einen der Windradstandorte - im letzten Filmbeitrag an, dass die Windräder sehr prägend für das Landschaftsbild seien. So darf sich jetzt ein großer Teil der Bevölkerung rund um den Wagensonnriegel, den die Politik und einzelne Kommunen als geeigneten Windstandort fokussiert haben, auf 24 überaus landschaftsbildprägende Windräder freuen.
BürgerWIND Bayerwald
Adolf Probst, Abtschlag